Meine Woche in Berlin

 

In circa 22 Wochen im Jahr kommen im Deutschen Bundestag alle 630 Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen zusammen. In diesen Sitzungswochen ist Hochbetrieb im Bundestag. Die Termine für die Sitzungen der Arbeitsgruppen, der Ausschüsse sowie des gesamten Plenums finden immer an denselben Wochentagen statt und sind fester Bestandteil der Wochenagenda. Darüber hinaus nehme ich in meiner Funktion als Bundestagsabgeordnete viele weitere Termine wahr. Im Folgenden möchte ich beispielhaft aufzeigen, wie eine Sitzungswoche im Regelfall abläuft, um genauere Einblicke in meinen Arbeitsalltag zu vermitteln.

 


 

Montag

Für gewöhnlich komme ich Sonntagabends vor Beginn einer Sitzungswoche mit dem Zug in Berlin an. Um mir einen Überblick über alle anstehenden Termine zu verschaffen, sichte ich am Morgen zuerst meine Wochenmappe, die meine Mitarbeitenden für mich vorbereitet haben. Vormittags treffe ich sie zur Bürorunde, in der wir den Verlauf der vor uns liegenden Woche besprechen. Diese Planung ist enorm wertvoll, um sicherzugehen, dass ich zu allen wichtigen Terminen erscheinen kann, bei Terminkollisionen von meinen Mitarbeitenden vertreten werde und inhaltlich auf alle Termine optimal vorbereitet bin. Im Anschluss daran findet eine Koordinierungsrunde bei dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sören Bartol statt, der die Themen Verkehr und digitale Infrastruktur, Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie Digitale Agenda betreut. Jeder AG-Sprecher und jede AG-Sprecherin berichtet aus seinem oder ihrem Zuständigkeitsbereich und stellt die wichtigsten Themen auf der Wochenagenda kurz vor.

Ein weiterer wichtiger Termin an diesem ersten Arbeitstag einer Sitzungswoche ist die Vorbesprechung der Arbeitsgruppe Verkehr und Digitale Infrastruktur mit meinen Referenten und stellvertretenden Sprechern und Sprecherinnen. Meist findet diese am Nachmittag statt. Wir, also die Leitung der Arbeitsgruppe, setzen uns zusammen, um den Ablauf der Sitzung am darauffolgenden Tag zu besprechen und diskutieren zentrale inhaltliche Probleme, die uns zukünftig in der Arbeitsgruppe beschäftigen werden. Um 17 Uhr tagt dann der SPD-Fraktionsvorstand unter Thomas Oppermann, wobei es darum geht, die wichtigsten inhaltlichen Schwerpunkte der SPD-Fraktion darzulegen und zu diskutieren. Im Anschluss daran findet ein Jour-Fixe mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Unionsfraktion statt, also mit unserem Koalitionspartner, um gegensätzliche, aber auch gemeinsame Standpunkte zu erörtern.

 

 
Mitarbeiter Und Referenten 2015

 


 

Dienstag

Mein erster Termin am Dienstag findet im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur statt. Es treffen sich im Rahmen einer formellen Runde die Parlamentarischen Staatssekretäre sowie die verkehrspolitischen Sprecher der Regierungskoalition für einen Informationsaustausch zwischen dem Ministerium und dem Bundestag. Das ist wichtig, denn der Bundestag muss über die Entwicklungen in der Exekutiven informiert sein, um diese auch effektiv kontrollieren zu können. 

Anschließend tagt im Bundestag jeden Dienstagmorgen die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD- Fraktion, deren Sitzungen ich als Sprecherin der AG leite. An diesen Sitzungen nehmen alle MdBs der SPD teil, die dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur angehören, sowie ihre Mitarbeiter und Mitglieder des Bundesrates, die für die Verkehrspolitik auf Landesebene zuständig sind. In dieser Runde wird die Ausschusssitzung am darauf folgenden Tag vorbereitet. Weiterhin wird über aktuelle Entwicklungen und parlamentarische Initiativen gesprochen. Die anwesenden Vertreter des Bundesrates berichten über ihre Arbeit und die Beschlüsse im Bundesrat.

Am Mittag findet die Obleute-Runde statt, zu der alle AG-Sprecher der SPD-Fraktion eingeladen sind über jene Themen zu referieren, die sodann in der zweiten Wochenhälfte im Plenum diskutiert werden. In dieser Gesprächsrunde werden Konflikte offen ausgetragen, mit dem anschließenden Ziel, eine Lösung zu erarbeiten und gemeinsame Positionen zu entwickeln.

Über tagesaktuelle Themen, die die gesamte SPD-Bundestagsfraktion betreffen und auf der Tagesordnung des Plenums stehen, sprechen wir jeden Dienstag ab 15 Uhr in der Fraktionssitzung. Hier kommen für gewöhnlich alle SPD-Bundestagsabgeordneten zusammen, sowie Fraktionschef Thomas Oppermann, der Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und die verschiedenen Minister und Ministerinnen. Oft sind Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geladen, solche aus dem In- und Ausland, um über aktuelle Themen zu diskutieren und externe Meinungen einzuholen.

In den Sitzungswochen dienen die Abende dazu, Fraktionsveranstaltungen zu besuchen, Einladungen von Verbänden zum Informationsaustausch zu besuchen und an Podiumsdiskussionen teilzunehmen.

 


 

 

Mittwoch

Am Mittwoch tagen die unterschiedlichen Ausschüsse im Bundestag, zumeist im Paul-Löbe Haus, neben dem Jakob-Kaiser Haus sowie dem Marie-Elisabeth Lüders Haus ein wesentlicher Gebäudekomplex des Deutschen Bundestages. Der Großteil der parlamentarischen Arbeit findet in den Ausschüssen statt; hier werden Gesetzesentwürfe fraktionsübergreifend beraten, diskutiert und Änderungsvorschläge eingebracht.

In regelmäßigen Abständen tagt morgens um 08:30 Uhr erst der Unterausschuss Kommunales, dem ich als ordentliches Mitglied angehöre und sodann im Anschluss um 09:30 Uhr der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, in dem ich Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion bin. Dieser Ausschuss tagt wöchentlich. Politiker aller Bundestagsfraktionen legen ihre Standpunkte zu verkehrspolitischen Themen dar; zudem werden Probleme, aktuelle Entwicklungen und Fragestellungen diskutiert. Außerdem haben wir die Möglichkeit, uns von Vertretern der Bundesregierung über anstehende Initiativen zu informieren, können uns in Anhörungen oder Fachgesprächen mit Experten austauschen und beraten über die vom Plenum oder vom Bundestagspräsidenten überwiesenen Vorlagen wie z.B. Gesetzesentwürfe. Unser Ausschuss spricht auch Beschlussempfehlungen an das Plenum des Deutschen Bundestages aus, bevor die Bundestagsabgeordneten über Gesetzentwürfe aus dem Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur abstimmen.

Über den restlichen Tag verteilt finden dann weitere Gesprächstermine statt. Oft nutze ich den Mittwoch auch zur Erledigung meiner Büroarbeit, zur Beantwortung von Bürgeranfragen sowie zur Nachbereitung und Vorbereitung wichtiger Termine.

Am Mittwochnachmittag beginnen die dreitägigen Plenarsitzungen mit der Befragung der Bundesregierung. Im Anschluss folgt die Fragestunde. Schriftliche Anfragen, die zuvor von den Abgeordneten eingereicht wurden, werden von Regierungsvertretern beantwortet und gegebenenfalls weitere Nachfragen gestellt. Zu dringenden Themen findet oft auch eine Aktuelle Stunde statt.

Der Tag endet oft mit einem Parlamentarischen Abend. Diese Veranstaltungsformate werden von Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen oder Hochschulen organisiert. Sofern ich selbst an einer Podiumsdiskussion teilnehme, unterstützen mich meine Mitarbeiter bei der inhaltlichen Vorbereitung. Ich besuche diese Veranstaltungen sehr gerne, denn sie geben mir wichtigen inhaltlichen Input und bieten mir die Möglichkeit, wichtige Kontakte zu politischen Institutionen und Entscheidern herzustellen und gemeinsam die besten Lösungen für politische Fragestellungen zu erörtern.

 

Dsc 0207

 


 

Donnerstag

Donnerstag- und Freitagmorgens nehme ich gern Einladungen zu einem Parlamentarischen Frühstück wahr. Diese werden, ähnlich wie die Parlamentarischen Abende, von Verbänden, Unternehmen oder Stiftungen organisiert und dienen uns Abgeordneten als Informationsplattform. Bei Vorträgen erfahren wir, welche Themen unsere Gesprächspartner bewegen und wo sie politischen Handlungsbedarf erkennen. Im Bundestag besuche ich gern an den letzten beiden Arbeitstagen einer Sitzungswoche die Morgenandacht.

Die Debatten im Plenarsaal, die bereits am Vortag beginnen, werden am Donnerstag fortgesetzt und dauern bis Freitagmittag an. Wir Abgeordnete müssen uns genau überlegen, welche Debatten wir uns anhören wollen, da es der Terminkalender oft leider nicht zulässt allen Plenardebatten persönlich beizusitzen. Ich gehe daher meist zu mir persönlich besonders wichtig erscheinenden Plenardebatten, zu Regierungserklärungen und natürlich zu Sitzungen zu meinem Fachgebiet Verkehr. Meine Reden im Plenum sind auf meiner Homepage einzusehen und geben Einblicke in meine Standpunkte und Positionen. Diese Debatten sind sehr öffentlichkeitswirksam, da sie auch im Fernsehen übertragen werden und die Zuschauer auf den Tribünen zuhören können. Die inhaltliche Arbeit findet jedoch hauptsächlich in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen an den Vortagen statt, denn dort werden inhaltliche Streitigkeiten beigelegt und politische Lösungen erarbeitet. Im Plenum verfolgen wir Parlamentarier hingegen das Ziel, der breiten Öffentlichkeit komplexe Sachverhalte verständlich dazulegen.

Regelmäßig kommen mich Gruppen aus meinen Wahlkreisen im Bundestag besuchen. Ich nutze diese Gelegenheiten gern, um interessierten Menschen aller Altersgruppen eine persönliche Tour durch die Gebäude des Deutschen Bundestages zu geben und ihnen Einblicke in den Arbeitsalltag der Bundestagsabgeordneten zu vermitteln. 

Kirsten auf dem Podium

 


 

Freitag

Der Freitag ist letzte Tag der Plenardebatten. Sie beginnen morgens um 9 Uhr und dauern bis zum Nachmittag an. Anschließend verlassen wir Parlamentarier und Parlamentarierinnen Berlin in Richtung unseres Wahlkreises. Ich nehme den Zug zurück in die Heimat und besuche abends oft wichtige Wahlkreisveranstaltungen. Diese Veranstaltungen sind mir besonders wichtig. Bei den Veranstaltungen vor Ort erfahre ich nämlich von den Anliegen meiner Wählerinnen und Wähler. In gemeinsamen Gesprächen erfahre ich was die Menschen in Celle und Uelzen treibt und welche Erwartungen und Wünsche sie an die Bundesrepublik und mich als ihre Abgeordnete haben. Grundsätzlich ist das Wochenende für diverse Veranstaltungen in meinen beiden Wahlkreisen Celle und Uelzen vorbehalten. Auch in den sitzungsfreien Wochen bin ich dort unterwegs.

Kirsten mit